Category Archives: Recht

Grundwissen Patente am Beispiel eines Apple-Patentes

Ein paar Hintergrundinformationen zum aktuellen Spiegel-Online-Artikel “�berwachungsideen – Apple patentiert das Spy-Phone”. Continue reading

Posted in Recht | Kommentare deaktiviert

3 Konsequenzen aus der Flattr-Nutzung

Reto Mantz weist in seinem Blog auf die rechtlichen Implikationen der Flattr-Nutzung hin. Grundstzlich wird das Bloggen damit als kommerzielle bzw. geschftsmige Ttigkeit eingeschtzt. Daraus ergeben sich drei Konsequenzen. Continue reading

Posted in Recht | Tagged , , | 1 Comment

Nichtig, nichtig, nichtig.

Das Bundesverfassungsgericht hat alle gesetzlichen Regelungen zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung eben fr “nichtig” erklrt. Damit mssen alle in den letzten zwei Jahren gespeicherten Daten sofort gelscht werden. Continue reading

Posted in Recht | Kommentare deaktiviert

Google versus China – Was heit das nun?

Noch ein Blogpost ber Google und China. Wrden sich die meisten Blogger nicht gerade die Finger ber das Jesus-Tablett blutig tippen, dann wrde zum Thema “Google und China” sicher erstmals die Zahl der Blog-Eintrge die Zahl der Blogger berholen. … Continue reading

Posted in Beobachtungen, Recht | Tagged , , , , | 1 Comment

Das Public Domain Manifesto

Das neue “Public Domain Manifesto” erinnert daran, dass Wissen verbreitet werden muss – und dass die Prinzipien der Offenheit und Freiheit gepflegt werden mssen, damit das Teilen und Fruchtbarmachen von Wissen auch klappt. Continue reading

Posted in Recht, Zivilgesellschaft | Tagged , , | 3 Comments

ber Verhandlungstaktiken der VG Wort mit Google im GoogleBooks-Vergleich

ber die Verhandlungstaktiken der VG Wort im GoogleBooks-Vergleich habe ich Wolfgang Schimmel eingehend fr Telepolis befragt. Am berraschendsten fr mich war, dass der Umgang mit Creative-Commons-Lizenzen wohl aufgrund eines BGH-Urteils noch umstritten ist – und der Klrung vor dem … Continue reading

Posted in Recht | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert

Schweden, Grobritannien, Polen: Auf dem Weg zur Kulturflatrate?

Ist eine Kulturflatrate in Deutschland mglich? Ja, meint das Institut fr Europisches Medienrecht (EMR) in einem Kurzgutachten zur “Zulssigkeit einer Kulturflatrate nach nationalem und europischem Recht” (PDF), das es in Zusammenarbeit mit der Projektgruppe verfassungsvertrgliche Technikgestaltung (provet) an der … Continue reading

Posted in Recht | Tagged , , , | 2 Comments

Was haben Autoren von Googlebooks?

Die VG Wort wird Ende Mai auf ihrer Hauptversammlung darber beschlieen, ob sie Autorenrechte im GoogleBooks-Vergleich vertreten will. Im Vorfeld hat sie ein Schreiben verschickt, das zu ganz unterschiedlichen Interpretationen eingeladen hat. Whrend ich der Ansicht bin, dass die … Continue reading

Posted in Recht | Tagged , , , , | 3 Comments

ber die Zukunft der Verwertungsgesellschaften

Verwertungsgesellschaften bieten Urhebern ein kleines, aber willkommenes Zubrot im Ausgleich fr das Ungemach, das sie dadurch erdulden mssen, dass ihre Werke ohne ihr direktes Zutun erneut verffentlicht, kopiert oder anderweitig verwendet werden drfen. Das heit, sie nehmen kollektiv Urheber- … Continue reading

Posted in Recht | Tagged , , , , | 5 Comments

Agenda fr das Urheberrecht 2009

Der im Dezember seitens des “Beauftragten der Bundesregierung fr Kultur und Medien” verffentlichte Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008 gibt einen Einblick darber, was auf der Agenda der Medienpolitik in Bezug auf das Urheberrecht steht Continue reading

Posted in Recht | Tagged | 5 Comments