Tag Archives: Politik

16 Entwicklungstendenzen im Medienwandel

Der Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008 stellt 16 Thesen zum Medienwandel vor. Continue reading

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Die “stille Zivilgesellschaft” in Brüssel

Matthias Freise geht auf recht erhellende Weise im Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen der Frage nach: “Was meint Brüssel eigentlich, wenn von Zivilgesellschaft die Rede ist?”. Freise hat beobachtet, dass seit dem Scheitern der Santer-Kommission “die Zivilgesellschaft” verstärkt Eingang in … Continue reading

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Diskutieren und Debattieren: Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit

Eigentlich müsste Peter Schaar bloggen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hatte kurz vor seiner Wiederwahl einen Aufruf zur Diskussion über eine “Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit” gestartet. Continue reading

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Ministry of silly talks

Den schon lange überfälligen Kommentar zu den Schäuble-Einlassungen zum BKA-Gesetz nimmt mir dankenswerterweise heute Monty Python ab. Allerdings hat es bei der Themenabsprache mit John Cleese ein kleines phonetisches Missverständnis gegeben. Ich hatte eigentlich etwas zu “Ministry of silly … Continue reading

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Brauchen wir eine neue Debattenkultur?

Mich überrascht etwas die zurückhaltende Reaktion der Blogosphäre auf die Demission von Jörg Tauss als Datenschutz-Sprecher der SPD-Fraktion – und ich fürchte, sie ist Teil des Problems. Es braucht eine analytische, eine äußerungswillige Öffentlichkeit, eine neue Debattenkultur. Continue reading

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SPD-Fraktion kündigt ihrem langjährigen Datenschutzexperten

Nun da Stefan Krempl bei heise online es gemeldet hat, kann ich ja auch darüber schreiben: Jörg Tauss ist seit gestern nicht mehr für den Datenschutz in der SPD-Bundestagsfraktion zuständig. “Shift happens”. Geknallt hatte es bereits gestern. Continue reading

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Was macht eigentlich Echelon-Enthüller Nicky Hager?

Nicky Hagers jüngstes Buch “The Hollow Men” könnte auch hierzulande die Recherche einiger Journalisten inspirieren. Er ging den Wahlstrategien neuseeländischer Politiker der “New Zealand National Party” vor den Parlamentswahlen 2005 nach. Dabei deckte er die wichtigsten anonymen Parteispender auf. Continue reading

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Change.gov

Ein beeindruckendes Blog hat Obama Barack unter der schönen Adresse change.org eingerichtet. Continue reading

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Manipulieren Medien die Politik?

„Alle Medien manipulieren – aber nur die anderen“? Wie Medien auf die Politik wirken wird vor allem in Online-Medien sehr negativ wahrgenommen und bewertet. Von April bis Juli 2008 23 gingen Studierende der Heinrich-Heine-Universität unter der Leitung von Prof. … Continue reading

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Rundfunkanstalten “extrem” gegen Vermarktung der “digitalen Dividende”

Die EU-Kommission will die Funkfrequenzvergabe neu regeln. Klingt erstmal trocken, ist aber Sprengstoff pur. Was sie vorhat, gleicht aus Sicht der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einer Art Enteignung. Denn die begehrten Frequenzen im Bereich zwischen 470 und 872 MHz sollen nicht …

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